Abstimmungsbeschwerde gegen das Taxireglement eingegangen
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In St.Gallen bleibt das bisherige Taxireglement bis auf Weiteres gültig. (Symbolbild)
© Keystone
Eigentlich hätte das neue St.Galler Taxireglement im Herbst in Kraft treten sollen. Doch daraus wird nun nichts. Grund dafür ist eine Abstimmungsbeschwerde. Wann das neue Reglement kommt, ist unklar.
Die Inkraftsetzung des neuen St.Galler Taxireglements verzögert sich bis auf Weiteres. Das teilt die Stadt am Freitag mit. Grund dafür ist eine Abstimmungsbeschwerde, die gegen den Erlass des Stadtparlaments eingegangen ist, heisst es in der Mitteilung.
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Dies bedeutet, dass das bisherige Taxireglement weiterhin gilt, bis ein rechtskräftiger Entscheid über die Abstimmungsbeschwerde vorliegt. Wie lange dies dauert, ist unklar.
Am 25. Juni hatte das St.Galler Stadtparlament das neue Taxireglement beschlossen. Die Referendumsfrist dazu lief am 29 Juli ab. Das fakultative Referendum kam aufgrund zu weniger Unterschriften nicht zustande.
(mma)
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